Zufallsbeiräte?

Stadtrat Nils Weber 2011 als OB-Vertreter vor dem Heidelberger Rathaus

„Wir dürfen nicht dem Irrtum verfallen, dass man alles über direkte Demokratie machen kann“, hat kürzlich Frau Staatministerin Erler beim Neujahrsempfang der Grünen konstatiert. Da hat sie Recht. Vorsichtig sollte daher auch umgegangen werden mit dem Vorschlag, Zufallsbeiräte einzuführen, also nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerräte. Deren fachliche Qualifikation für das ihnen zugedachte Thema kann auch nur zufälliger Natur sein. Nicht jedes Mittel aus dem sogenannten "Instrumentenkoffer" für die Bürgerbeteiligung ist empfehlenswert für Heidelberg. Hier gibt es Fachleute en masse. Der vom Heidelberger Gemeinderat eingesetzte Arbeitskreis Bürgerbeteiligung tut gut daran, sich weiterhin zu konzentrieren auf konkrete, in der Praxis realisierbare Vorschläge wie Vorhabenbericht und Beteiligungsverfahren.

Nils Weber